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CDU Fraktion Herne


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14. Januar 2021

Unsere Agenda: Timon Radicke nimmt Stellung zu den politischen Zielen für 2021

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Timon Radicke, Fraktionsvorsitzender

„Die höchste Priorität ist zunächst auf die Bewältigung der Krise und auf die Zeit nach der Pandemie zu legen – wir wollen schnellstmöglich zu einer verantwortungsvollen Normalität zurückkehren – realistischerweise mit Blick auf die Impfstrategie des Bundes wahrscheinlich nach den Sommerferien.

Klar ist aber auch: In dieser Zeit ruhen unsere kommunalpolitischen Ziele nicht. Aber erst nach Bewältigung der Pandemie können Sie wieder den Stellenwert einnehmen, den sie auch verdienen.
Eine der wichtigsten Prioritäten muss dahingehend weiterhin die größtmögliche Unterstützung der örtlichen Einzelhandels- und Gastronomiestrukturen sein. Wir können es uns nicht leisten unsere Gastronomie, Hotellerie und den Einzelhandel zu verlieren und jede Insolvenz in unserer Stadt ist eine zuviel.

Weiterhin steht für unsere Fraktion der Ausbau der Digitalisierung im Vordergrund. Dies betrifft sowohl die Digitalisierung der städtischen Verwaltung als auch die
Verbesserung der digitalen Schulinfrastruktur. Die Corona-Pandemie hat hier deutlich gemacht, wo es massiven Aufholbedarf gibt. Die CDU-Fraktion hat dies bereits mehrfach angemerkt und die CDU Herne hat dies zum Schwerpunkt ihres Kommunalprogramms gemacht.
Auch auf dem Gebiet der Sicherheit und Ordnung gibt es in den kommenden Monaten und Jahren viel zu verbessern.
Hierzu gehören die im Kooperationsvertrag festgelegten Maßnahmen, von denen wir erste Aspekte in der Verwaltung bereits im Ende des letzten Jahres umgesetzt haben. Der Aspekt der Quartierssicherheit, die Sauberkeit an öffentlichen Plätzen und die Möglichkeiten von Videoüberwachung von Kriminalitätsschwerpunkten werden von uns aufgegriffen.
Das infrastrukturelle Hauptaugenmerk für die nächsten Jahre liegt natürlich auf dem Ausbau der A43. Denn dieses Großprojekt hat massive Einwirkungen auf den Verkehr im Herner Stadtgebiet.
Hier ist unser vorrangiges Ziel, die Belastungen und Einschränkungen der Herner Bürger während der Baumaßnahmen möglichst gering zu halten.“

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